CDU Stadtverband Lübbecke

Sondersitzung des Rates am 9. Dezember

zur Bürgerbefragung

Politik sollte sich immer am Willen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten. Nur so macht Demokratie wirklich Sinn und bringt vorwärts. Wir möchten Sie deshalb herzlich einladen an der Sondersitzung des Rates am 9. Dezember, um 17:30 Uhr im großen Saal des Rathauses (2. Obergeschoss) teilzunehmen. Hier soll öffentlich und transparent der Antrag von CDU und Grünen zur Bürgerbefragung mit folgender Frage diskutiert werden:

„Ich bin für die Umsetzung des Projektes „Westertor" unter Berücksichtigung des Erhaltes des Lübbecker Busbahnhofes (ZOB) am jetzigen Standort! Ja – Nein."

Gerade bei Großprojekten gibt es immer eine Vielzahl von unterschiedlichen Meinungen und berechtigten Interessen. Das Projekt „Westertor“ ist ein Projekt mit langer Wirkung in die Zukunft. Hier macht es deshalb Sinn wirklich alle Vor- und Nachteile offen und transparent abzuwägen, denn ist eine Entscheidung einmal getroffen lässt sie sich nicht einfach zurücknehmen. Allein schon der Zeitraum der Vorplanung hat gezeigt, dass im Laufe dieses Prozesses immer auch neue Erkenntnisse und Informationen mit in eine weitsichtige Entscheidung einzubeziehen sind.

In einem Punkt sind sich dabei alle einig: Wenn die Deerberg-Imobilie nach vielen Jahren für eine sinnvolle neue Nutzung weichen kann, so ist das sehr zu begrüßen. Auch dabei ist es aber wichtig, dass die Freude darüber keine Details und Zusammenhänge verwischt.

Deshalb ist auch der ZOB in Lübbecke ein zentrales Puzzleteil und dessen mögliche Verlegung vom Papendiek an den Niederwall von besonderer Bedeutung. Bei der von CDU und Grünen angeregten Bürgerbefragung geht es also nicht darum zu blockieren oder zu verzögern, sondern mit offenem Ohr den Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen. Denn ist bei einer Kommunalwahl ein Stimmzettel erst einmal in die Wahlurne eingeworfen, so ist es eben nicht so, dass der Bürgerwille danach an Bedeutung verliert. Will man diesen ernsthaft erfahren, so macht eine Bürgerbefragung Sinn.