Haushaltsrede unserer Fraktion
zum Haushalt 2023
vorgetragen in der Ratssitzung am 15. Dezember 2022
Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Rede zum Antrag auf Einstellung von 50.000,00 Euro in den Haushalt 2023
für sprachfördernde, bildungspolitische, integrative Projekte
Hier findet man unsere Argumente zu unserem Antrag auf Einstellung eines Betrages in Höhe von 50 TE in den Haushalt des Jahres 2023 für sprachfördernde, bildungspolitische, integrative Projekte, welcher leider in der Ratssitzung am 15. Dezember mehrhheitlich abgelehnt worden ist, nachdem er im vergangenen Bildungsauschuss noch mehrheitlich beschlossen worden ist:
Gemeinsame Begutachtung der Skateranlage
Austausch über weitere Verbesserungen
Am letzten Samstag trafen sich auf der Skateranlage in Lübbecke, Rote Mühle, Mitglieder des Rollsportvereins „Dieter Hase e.V.“ und der CDU-Fraktion und des CDU-Stadtverbands Lübbecke.
Ein kurzer Draht zu den Menschen
Landratskandidat Jörg-Michael Schrader führte auf dem Lübbecker Wurstmarkt viele bereichernde Gespräche.
Gute Stimmung, abwechslungsreiche und spannende Gespräche und Besonderheiten für den kleinen und auch größeren Hunger.
Jörg-Michael Schrader - der richtige Mann an der Spitze im Kreishaus
als Kreiskämmerer kennt er den Mühlenkreis und möchte ihn jeden Tag ein Stck besser machen.
Unser Kreiskämmerer Jörg-Michael Schrader ist heute mit 95,9 der Stimmen ofiziell zu unserem Landratskandidaten für die Landratswahl am 15. Januar gewählt worden.
Antrag zum Haushalt 2023: Förderung integrativer und bildungspolitischer Projekte der Grundschulen
Steigende Zuwanderung - seit Februar 2022 auch durch Geflüchtete aus der Ukraine - stellt insbesondere unsere Grundschulen vor besondere Herausforderungen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haberbosch,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke stellt im Rahmen der Haushaltsberatungen folgenden Antrag:
Einstellung eines Förderbetrages in Höhe von 50.000,00 € in den Haushalt des Jahres 2023 für integrative und bildungspolitische Projekte der Grundschulen
Antrag zur Ermittlung von Mehrkosten im Bereich der Energie
sowie Ermittlung von weiteren Einsparpotentialen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haberbosch,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke beantragt zum einen die Klärung folgender Fragestellung:
Mit welchen Mehrkosten im Bereich der Energie rechnet die Verwaltung für die Haushalte 2022 und 2023 zum einen für den jeweiligen kommunalen Haushalt selbst aber auch für die städtischen Betriebe gegenüber den Planansätzen für 2022?
Mit welchen Mehrkosten im Bereich der Energie rechnet die Verwaltung für die Haushalte 2022 und 2023 zum einen für den jeweiligen kommunalen Haushalt selbst aber auch für die städtischen Betriebe gegenüber den Planansätzen für 2022?
Stellungnahme der Fraktion zur Begrenzung der aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
in den Eingangsklassen zum Schuljahr 2023/2024
Folgende Stellungnahme haben wir im Bildungsausschuss am 22. August 2022 zu folgendem Tagesordnungspunkt abgegeben: Begrenzung der aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler in den Eingangsklassen zum Schuljahr 2023/2024 - Antrag der Schulleitungen der Lübbecker Grundschulen:
„Nicht der Wunsch zählt, sondern die Machbarkeit“
Lübbecker Politik gibt weitere Erklärung zu den Plänen des Kreises und der MKK zur Krankenhausentwicklung im Altkreis ab.
Die Fraktionen der im Lübbecker Rat vertretenen Parteien, nur einzelne Vertreter der Grünen Fraktionsspitze nehmen sich heraus, und Wählergemeinschaften, sowie Einzelratsmitglieder äußern sich kritisch zum Grundsatzbeschluss des Kreistags zum Neubau eines Klinikums für den Altkreis Lübbecke.
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke Klaus Bernotat (rechts) und sein Stellvertreter Michael Biesewinkel (links) danken Christoph Krüger (Mitte) für über ein Jahrzehnt der gemeinsamen Ratsarbeit.
Christoph Krüger legt Ratsmandat zum Ende des Monats nieder
Beendigung der Ratsarbeit aus persönlichen Gründen mit einem wachem Blick nach vorn.
Weit mehr als ein Jahrzehnt war er Mitglied der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke und hat sich mit Leib und Seele für die Menschen hier vor Ort und ihre Belange eingesetzt. „Die Kommunalpolitik hat mir viel Freude bereitet. Ich habe die abwechslungsreiche Herausforderung sehr geschätzt und es hat mir Freude gemacht mich in neue Themen einzuarbeiten“, sagt er überzeugend.
Aufruf zur Teilnahme an der Sondersitzung des Kreistages
zu den Neubauplänen des Mühlenkreiskliniken am 23. Juni
Die Sondersitzung zu den Neubauplänen der Mühlenkreiskliniken ist öffentlich.
Sie findet am 23. Juni um 17.00 Uhr im Kreishaus in Minden statt.
Lübbecker Politik bezieht Stellung gegen das MKK-Konzept
Kreistagsmitglieder zur Ablehnung aufgerufen
Interessante Gespräche und Begegnungen zu Ostern
auch unsere Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann war mit dabei
Heute haben wir in Gehlenbeck 200 Ostereier verteilt und Ostergrüße überbracht.
Mit dabei war natürlich unsere Landtagsabgeordnete Bianca Winkelmann. Viele interessante Gespräche und Begegnungen rundeten den Vormittag ab.
zur Änderung des städtischen Anteils bei Erschließungsbeiträgen nach BauGB
Hier wird augenscheinlich mit zweierlei Maß gemessen.
Das verstehe wer will: Das Langzeitthema der Änderung des städtischen Anteils bei Erschließungsbeiträgen nachBauGB hätte eigentlich in der Ratssitzung am 17. März abgeschlossen werden können.
Stadthalle: CDU Fraktion für ergebnisoffene Bürgerbeteiligung
festhalten am interfraktionellen Antrag aus September 2021
Die CDU Fraktion Lübbecke befürwortet in jedem Fall eine Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Stadthalle Lübbecke. Bürgerbeteiligung ist auch fest in unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 verankert.
Pressemitteilung zur Kooperation mit der Stadt Espelkamp bezüglich eines Standorts für ein neues Krankenhaus
Der Bürgermeister befindet sich auf formalen Abwegen
Der Bürgermeister schlägt bezogen auf den Neubau des Krankenhauses eine Kooperation mit Stadt Espelkamp und die gemeinsame Einigung auf ein Grundstück vor, welches dann dem Kreis Minden-Lübbecke vorgeschlagen wird. Dazu möchten wir als CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke wie folgt Stellung beziehen: