CDU Stadtverband Lübbecke

CDU Lübbecke steht zu flächendeckendem Glasfaserausbau!

ein transparenter Blick auf die andere Seite der Medaille

Die Berichterstattung im Internetportal „Hallo Lübbecke“ zum Thema Glasfaserausbau in Lübbecke beleuchtet aus unserer Sicht die zukunftsträchtige Medaille nur einseitig. Wir halten es für notwendig auch die andere Seite näher anzuschauen und holen das hier gerne nach. Denn für uns ist es selbstverständlich, dass die Bürgerinnen und Bürger transparente Informationen erhalten.

Das Wichtigste vorweg: Für die CDU Lübbecke ist der Breitbandausbau in struktureller und wirtschaftlicher Hinsicht ein enorm wichtiges Zukunftsthema für unsere Stadt und Teil unseres Parteiprogramms. Wir wollen Glasfaser für alle Bürgerinnen und Bürger, aber mit Augenmaß und der Überzeugung, dass nicht jeder als alternativlos dargestellte Vorschlag auch wirklich alternativlos sein muss.
Kurzum: Wir wollen nichts blockieren oder hinauszögern, sondern wir wollen die beste Lösung für die Lübbecker Bürgerinnen und Bürger finden.
Aus diesem Grunde ist es notwendig, das Thema von allen Seiten zu beleuchten und sich keinem Handeln unter einem enormen Zeitdruck auszusetzen. Die Informationen, die uns von der Verwaltung gegeben wurden, konnten leider nicht alle Fragen, vor allem zum Kooperations-, Gesellschafts- und Pachtvertrag, beantworten. Weiterhin wurden, auch auf Nachfrage, keine Alternativen zur geplanten Kooperation zwischen den Stadtwerken und der Greenfiber Holding GmbH aufgezeigt.

Problematisch erscheinen uns folgende Aspekte:

1) Warum baut die Fa. Greenfiber in Pr. Oldendorf auf eigenes Risiko das Netz komplett aus, um alle Haushalte mit Glasfaser zu versorgen, obwohl die Struktur in Pr. Oldendorf viel weitläufiger ist, und in Lübbecke nicht? Das gleiche Unternehmen scheut sich im viel dichter besiedelten Bereich von Lübbecke vor einer solchen Investition.

2) Eine Investition in den Ausbau eines Glasfasernetzes ist nach Aussage von großen Telekommunikationsunternehmen wie der Telekom oder Vodafone mit hohem Risiko behaftet, wenn die Amortisation des Investments mehr als 25 Jahre beträgt. Wie sieht es beim Engagement der Stadtwerke in Lübbecke aus?

3) Darüber hinaus gibt es weitere klärungsbedürftige Fragen zu Details der kurzfristig vorgelegten Verträge, die hier verständlicherweise nicht dargestellt werden dürfen.

Aus vorgenannten Gründen hinsichtlich der noch offenen Fragen hatten wir interfraktionell mit Zustimmung von SPD und WL besprochen, den Bürgermeister zu bitten, das Thema Breitbandausbau von der Tagesordnung der Ratssitzung am 04.02.21 zu nehmen. Hierzu war er aber nicht bereit. Dieses Wissen mag manches Verhalten in der Ratssitzung anders wirken lassen und für Verwunderung sorgen.

Danach haben sich die Fraktionen von CDU, FDP und Grünen entschlossen, den Antrag zu stellen, dieses Thema von der Tagesordnung abzusetzen.

Wenn wir unsere Aufgabe als gewählte Mitglieder des Rates ernst nehmen, ist es nicht nur unsere Aufgabe, sondern unsere Pflicht, vor Entscheidungen alle Einzelheiten und Hintergründe zu beleuchten und zu hinterfragen. Und so werden wir nicht nur bei diesem Thema handeln!