Mehr Tempo beim Straßenbau ist aus Sicht der beiden heimischen CDU- Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann und Kirstin Korte eines der zentralen Themen der NRW-Koalition. „Und das gilt sowohl für die Autobahnen und Landstraßen als auch die Straßen bei uns vor der Haustür“, sagt Kirstin Korte.
Kirstin Korte MdL und Bianca Winkelmann MdL Insofern können sie und ihre Fraktionskollegin Winkelmann die jüngste Nachricht aus dem NRW-Verkehrsministerium nur begrüßen. Denn die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. „Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro“, erklärt Bianca Winkelmann und verweist auf die Zahlen für den Mühlenkreis.
Insgesamt fördert das Land den kommunalen Straßenbau in Minden-Lübbecke mit Zuwendungen in Höhe von 2,64 Millionen Euro. Im Detail sind 0,57 Millionen Euro für die grundhafte Erneuerung der L764 (Friedrich-Wilhelm-Straße) in Minden vorgesehen. Mit 0,19 Millionen Euro Zuwendung unterstützt das Land die Sicherung des Bahnübergangs an der Marienstraße. 0,69 Millionen Euro sind für die grundhafte Erneuerung der K15 in Hille-Oberlübbe eingeplant. Außerdem bezuschusst das Land den Bau zweier Kreisel in Lübbecke an den Kreuzungen Bahnhofstraße/Niederwall und Niederwall/Niedertorstraße mit insgesamt 1,19 Millionen Euro.
„Mit diesen Investitionen sind wir auf einem guten Weg, die Infrastruktur in Minden- Lübbecke nachhaltig zu verbessern. Nicht jeder fährt täglich auf die Autobahn. Aber das sind Straßen, die die Bürgerinnen und Bürger vor Ort fast täglich mit dem Auto oder auf dem Rad nutzen“, meint Bianca Winkelmann.
Zum Hintergrund: Bisher hat der Bund den Ländern den Großteil der Mittel für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung gestellt. Diese Zuweisungen laufen Ende 2019 aus. „Die NRW-Koalition hat deshalb beschlossen, die Finanzierungslücke zu schließen, so dass in Nordrhein-Westfalen ab 2020 das Land die fehlenden Gelder bereitstellen wird. Von den rund 260 Millionen Euro fließt die Hälfte in den kommunalen Straßenbau“, erklärt Kirstin Korte.